Wiedereinsetzung

Rubrik: Übersetzungen vom Deutschen ins Türkische · 1 Beitrag ·

Kantuerk

Neeee!

eski hale getirilmesi = Wiedereinsetzung in den vorigen Stand.

iade-i muhakeme = Wiederaufnahme des Verfahrens.

Das sind zwei grundverschiedene Dinge.

Wiedereinsetzung erfolgt bei unverschuldeter Fristversäumnis. Es geht nicht von vorne los, sondern dort, wo es vor Ablauf der Frist gestanden hat.

Wiederaufnahme gibt es, wenn die Prozessvoraussetzungen sich grundsätzlich geändert haben. Wenn z.B. herauskommt, dass einem Urteil ein Prozessbetrug zugrunde liegt, kommt die Wiederaufnahme in Betracht, alles geht von vorne los.

Ein typischer und gesetzlich klar geregelter Fall der Wiederaufnahme (iade-i muhakeme): Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (Avrupa İnsan Hakları Mahkemesi) stellt einen Verstoß gegen die EMRK aufgrund eines Urteils des mit der Beschwerde angegriffenen Staates fest. Wenn der Verstoß dadurch geheilt werden kann, sehen die meisten Staaten - insbesondere auch die Türkei - die "Wiederaufnahme" vor.

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